Menschenrechtsbeauftragter: Türkei gehört nicht in die EU

Das Erwachen der Valkyrjar

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), sieht trotz der gemeinsamen Flüchtlingspolitik vorerst keine Chance für einen EU-Beitritt der Türkei.

turken flagge

„In der Türkei werden Andersdenkende bestraft, und es gibt Attentate gegen Oppositionelle“, sagte Strässer im Interview der „Welt“. „Solange es so etwas gibt, gehört das Land nicht in die EU. Würden wir darüber hinwegsehen, wäre das ein fatales Signal.“

Die EU müsse an ihren „glasklaren, strengen Vorschriften in Bezug auf Menschenrechte und Pressefreiheit festhalten“. Deren Einhaltung müsse man „gegenüber Ankara immer wieder anmahnen“.

Unter Präsident Recep Tayyip Erdogan habe sich „die Lage im Land extrem verschlechtert“. Der SPD-Politiker warnte vor einem laxen Umgang mit der Türkei beim Thema Menschenrechte.

„Es darf keinen menschenrechtspolitischen Rabatt für die Türkei geben. Wir dürfen gegenüber der Türkei nicht generöser auftreten, nur weil wir jetzt mit ihr verstärkt kooperieren“, sagte Strässer mit Blick auf die Flüchtlingskrise.

Dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) werde seit…

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