Peter Boehringer antwortet auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vorgestern im Deutschen Bundestag seine erste Regierungserklärung abgegeben. Unmittelbar darauf antwortete der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages Peter Boehringer (AfD). In der Tagesschau der ARD war am Abend Olaf Scholz zu hören und zu sehen und auch noch fünf andere Bundestagsabgeordnete. Von Peter Boehringer war dagegen kein einziges Wort zu hören. Hier seine Rede in Text, Bild und Ton.

Peter Boehringer antwortet dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz

„Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, geehrter Minister Scholz, zunächst gratuliere ich zu Ihrem neuen Amt und wünsche Ihnen eine gute Hand für Deutschland.

Inhaltlich warten wir vor einer Lagebeurteilung natürlich den ersten Haushaltsentwurf aus Ihrem Ministerium ab. Bereits heute aber ist klar: Die Einnahmeseite des Bundeshaushalts 2018 wird wegen superhoher Steuereinkünfte des Staats erneut beeindruckend hoch sein. Hier zeigen sich wie schon in den Vorjahren die Effekte des Gelddruckens der EZB: der kreditgetriebene…

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